Auch am kommenden Samstag wird es keine Demonstration des Verschwörungsideologen Attila Hildmann in Berlin geben. Der Innensenat der Hauptstadt bekräftigt den Vorwurf der Volksverhetzung. Bei vergangenen Demonstrationen hatte Hildmann mit Hinrichtungen gedroht und den Holocaust relativiert.
Berlin hat erneut eine Demonstration des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann untersagt. An der Argumentation habe sich zur vergangenen Woche nichts geändert, erklärte die Innenverwaltung. Gegen den Vegan-Koch Attila Hildmann wird unter anderem wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt. Ausserdem wurde das Abstandsgebot bei bisherigen Hildmann-Demonstrationen nicht eingehalten. Bislang hat sich Hildmann laut Polizei und Innensenat noch nicht gegen die Verbotsbescheide gewehrt.
Schon in der vergangenen Woche hatte die Versammlungsbehörde ein Verbot für die angemeldete Kundgebung erlassen. Der Verschwörungsideologe meldete nun für diesen Samstag erneut eine Demonstration an. Im Zuge der Corona-Pandemie trat er wiederholt mit Verschwörungstheorien auf und äusserte sich verharmlosend zu Nationalsozialismus und Holocaust.
Die Strafanzeigen gegen Hildmann gingen in Berlin ein. Die Ermittlungsverfahren werden jedoch von der Staatsanwaltschaft in Cottbus durchgeführt. Hildmann wohnt in Brandenburg. Hildmann werden Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen.
Quelle:
Berlin verbietet erneut Hildmann-Demo (n-tv)
In Demokratien gibt es zwar ein verfassungsgemässes Demonstrationsrecht. Aber eine Demokratie muss sich auch schützen vor Demagogen und Aufhetzern. Attila Hildmann hat hier in den letzten Wochen mit seinen Drohungen eine Grenze überschritten. Seine Demonstration zu verbieten, ist eine angemessene Reaktion einer wehrhaften Demokratie.
Natürlich wird das Hildmann die Gelegenheit geben, sich zugleich als Opfer und als Widerstandkämpfer zu inszenieren. Und vielleicht werden wir auch die Klage hören über die Abschaffung der Meinungsfreiheit. Aber Todesdrohungen sind keine Meinung, die es zu schützen gälte. Daraus folgt:
Wer auf einer Demonstration Todesdrohungen äussert, hat sein Demonstrationsrecht verloren.
Siehe dazu auch:
Meinungsfreiheit & Verschwörungstheorien
Warum sind Verschwörungstheorien eine Gefahr für demokratische Gesellschaften?
Opfermentalität / Selbst-Viktimisierung
Demagogie & Verschwörungstheorien
Ein konkretes Beispiel für die abstrusen Behauptungen Hildmanns siehe hier:
Attila Hildmann: Verschwörungstheorie im Original