Auch in der Schweiz haben sich in letzter Zeit Politiker als Verbreiter von Verschwörungstheorien zu erkennen gegeben. Das ist besorgniserregend, weil Verschwörungstheoretiker oft rasch in eine Parallelwelt abgleiten, was eine konstruktive und rationale Politik behindert.
SVP-Unterwallis-Präsident vertritt Verschwörungstheorien
Für Irritationen sorgte der frisch gewählte Präsident der SVP Unterwallis, Donald Moos. Er hält sich selber zwar nicht für einen Verschwörungstheoretiker, ist jedoch überzeugt, dass die amerikanischen Wahlen im letzten Herbst manipuliert worden seien. Da es für Donald Trumps Grosse Lüge vom Wahlbetrug nicht den Hauch eines Beleges gibt, handelt es sich dabei aber um eine ausgewachsene Verschwörungstheorie. Donald Moos glaubt, Donald Trump sei der wahre Präsident der USA. Dass die «Grosse Lüge» vom Wahlbetrug den Sprung aus den USA nach Europa und in die Schweiz geschafft hat und nun bereits Politiker infiziert, ist sehr bedenklich. Wir werden es wohl zunehmend auch bei uns mit solchen Versuchen zu tun bekommen, die Legitimität von Wahlen zu unterminieren.
SVP-Politiker Donald Moos glaubt auch, das Coronavirus sei menschlichen Ursprungs und eine biologische Waffe, die die offizielle Anmeldung von 73 Patenten erforderlich gemacht habe. Auch das ist ein klarer Fall von Verschwörungstheorie. Wer an eine Verschwörungstheorie glaubt, glaubt meistens auch an weitere Verschwörungstheorien. Dieses gut belegte Phänomen scheint sich auch bei Donald Moos zu zeigen.
Mitte-Politiker verbreiten Corona-Verschwörungstheorien
Die SVP ist aber nicht die einzige Partei in der Schweiz, die Affinität zu Verschwörungstheorien zeigt.
Auch die Präsidentin der Mitte Neuenburg und ihr Parteisprecher machen mit Falschmeldungen und Corona-Verschwörungstheorien auf sich aufmerksam. Das Facebook-Profil von Parteisprecher Freddy Rumo sieht aus wie das von vielen Verschwörungstheoretikern. «Die Verschwörungstheoretiker hatten Recht, es handelt sich um eine tödliche Giftinjektion», so lautet der Titel eines Beitrags, den Rumo Ende September teilte. «Was wir erleben, ist keine Krise, sondern ein organisierter Betrug», behauptet eine andere Aussage, die er weiterleitete. Auch Rumo sieht sich selbst nicht als Verschwörungstheoretiker.
Präsidentin Nathalie Schallenberger vertritt ähnliche Positionen wie Rumo, wenn auch diskreter. Im Juni brachte sie einige der Lieblingsthesen der Corona-«Querdenker» ins Kantonsparlament ein. In einem Vorstoss, den weitere Mitte-Parlamentarier unterzeichnet haben, behauptete sie unter anderem, die zugelassenen Corona-Impfstoffe befinde sich noch in einer experimentellen Phase. Das ist irreführend, denn die Impfstoffe sind mit den nötigen Studien zugelassen worden und wurden inzwischen weltweit Milliarden von Menschen verabreicht. Schallenberger ignoriert auch den breiten wissenschaftlichen Konsens zur Wirksamkeit und Sicherheit der Impfung. Solche Aussagen mögen zwar falsch und irreführend sein. Sie befinden sich allerdings noch nicht im Bereich der Verschwörungstheorien. Dazu müsste noch der Glaube an einen geheimen Plan kommen.
Mitte-Partei Schweiz distanziert sich
Die Parteizentrale der «Mitte» in Bern distanziert sich deutlich von den Äusserungen der Neuenburger Mitte-Präsidentin und ihres Sprechers.
Quellen:
SVP-Unterwallis-Präsident vertritt Verschwörungstheorien (Blick)
Neuenburger Sektion kassiert Rüffel von nationaler Partei:
Mitte-Politiker verbreiten Corona-Fake-News (Blick)