„Eine faire Wahl als gefälscht zu bezeichnen, ist so kriminell wie eine gefälschte Wahl fair zu nennen“ (Schach-Legende Gary Kasparow)
Unberechtigte Vorwürfe des Wahlbetrugs gehören zu den Verschwörungstheorien, die für Demokratien ausgesprochen zersetzend wirken. Sie unterminieren das Vertrauen in den Wahlvorgang.
Solche Unterstellungen werden häufig von populistischen Politikerinnen und Politikern als demagogisches Tool eingesetzt.
Ein illustratives Beispiel liefert Donald Trump, der immer wieder von Wahlbetrug oder Wahlmanipulation spricht, ohne auch nur einen Hauch von Fakten zu liefern. Zudem lässt er explizit offen, ob er ein Wahlresultat anerkennen wird, wenn er verliert.
Steven Levitsky und Daniel Ziblatt schreiben in ihrem lesenswerten Buch «Wie Demokratien sterben»:
«Auch als Präsident Trump öffentlich die Rechtmässigkeit der Wahl in Frage stellte, verstiess er gegen grundlegende demokratische Normen. Obwohl seine Behauptung, es habe ‘Millionen’ illegaler Wähler gegeben, durch Recherchen widerlegt, von Politikern beider Parteien zurückgewiesen und von Soziologen als haltlos verworfen wurde, widerholte der neue Präsident sie öffentlich und privat. Seit über einem Jahrhundert hatte kein führender Politiker die Integrität des amerikanischen Wahlverfahrens angezweifelt, nicht einmal Al Gore, der eine der knappsten Wahlen der Geschichte durch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs verlor.
Falsche Betrugsvorwürfe können das Vertrauen in Wahlen erschüttern, und wenn die Menschen dem Wahlverfahren nicht mehr trauen, verlieren sie häufig auch das Vertrauen in die Demokratie….
Vor den Wahlen von 2016 waren 84 Prozent der befragten republikanischen Wähler der Ansicht, dass in amerikanischen Wahlen ‘in erheblichem Umfang’ betrogen würde, und fast 60 Prozent glaubten, dass sich illegale Einwanderer ‘in erheblichem Umfang’ an der Präsidentschaftswahl beteiligen würden. Diese Zweifel blieben auch nach der Wahl bestehen. Laut einer Morning Consult/Politico-Umfrage vom Juli 2017 waren 47 Prozent der Republikaner überzeugt, dass Trump bei der Wahl im November 2016 die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten habe, während nur 40 Prozent an die Stimmenmehrheit von Hillary Clinton glaubten. Mit anderen Worten, die Hälfte der Amerikaner, die sich als Republikaner verstehen, glaubt, dass amerikanische Wahlen massiv manipuliert werden. Solche Überzeugungen können folgenreich sein.»
Jahrelange Demagogie bleibt nicht ohne Wirkung
Solche Zahlen kommen nicht über Nacht zustande. Sie sind das Ergebnis jahrelanger antidemokratischer Demagogie. Donald Trump verfolgt diesen Stil konsequent weiter und diskreditiert auch die Wahlen vom November 2020 schon im vorneherein als gefälscht. Er schwadroniert von Wahlverschiebung und faktenfrei von Wahlbetrug durch Briefwahl.
Gordana Mijuk schreibt in der «NZZ am Sonntag» (2. 8. 2020):
«Trump twitterte diese Woche, eine Briefwahl im Herbst werde zu Betrug führen. Man sollte die Wahlen deshalb verschieben bis nach der Corona-Krise…..
Doch Trump, der derzeit in den Umfragen klar hinter Biden liegt, geht es…nicht darum, die Wahlen zu verlegen. Er will schlicht die Wahlen am 3. November diskreditieren. Trump deutete vor kurzem schon in einem Fox-News-Interview an, den Wahlausgang nicht zu akzeptieren. Zudem behauptete er, Einwanderer ohne Aufenthaltsgenehmigung und Verstorbene hätten Demokraten gewählt. Belegen konnte er dies nicht.
Trump will Zweifel streuen am politischen System der USA. Und dabei nimmt er auch in Kauf, eine der grössten demokratischen Errungenschaften aufs Spiel zu setzen: einen friedlichen politischen Machtwechsel.
Überraschend kommt das nicht. Seit vier Jahren bereitet Trump den Boden dafür….
Wird Trump gehen, wenn er verliert? Wird er auch ein knappes, vom höchsten Gericht beschlossenes Ergebnis akzeptieren, so wie es im Jahr 2000 Al Gore im Rennen gegen George W. Bush getan hat? Trump ist zuzutrauen, dass er dies nicht tut. Ihm geht es um den Machterhalt, nicht um die Werte der Verfassung, nicht um Demokratie, die bis jetzt im Land unantastbar war. Da ist er dem von ihm bewunderten Autokraten Wladimir Putin viel zu ähnlich. Man stelle sich vor, die Vereinigten Staaten mit vorübergehend zwei Präsidenten! Eine mögliche Niederlage von Trump könnte in gewalttätigen Aufständen enden, meinen Beobachter. All das wäre nicht nur eine Katastrophe für die USA, sondern auch für die Demokratien der Welt. Noch ist es nicht so weit. Aber allein dass wir uns darüber sorgen, ist erschütternd.»
Das Phänomen des verschwörungsgläubig unterstellten Wahlbetrugs ist natürlich nicht auf Trump und die USA beschränkt. Auch um die Brexit-Abstimmung trat es verbreitet auf.
Katharina Nocun und Pia Lamberty schreiben in ihrem lesenswerten Buch «Fake Facts»:
«Rund 64 Prozent der UKIP-Unterstützer waren laut einer Umfrage von YouGov vor dem Brexit-Referendum im Juni 2016 der Meinung, die Wahl solle manipuliert werden, um den Brexit zu verhindern. 30 Prozent waren sogar der Ansicht, der britische Geheimdienst MI5 würde heimlich gegen den Brexit arbeiten. Am Ende gewannen die Brexit-Befürworter die Abstimmung. Man dürfte meinen, dass so mancher ‘Skeptiker’ nun seine Meinung anpassen würde. Doch wie viele hinterfragten ihre Annahmen tatsächlich? Eine wenige Monate später durchgeführte Umfrage von YouGov zeigte, dass auch nach der der Abstimmung immer noch rund 39 Prozent der UKIP-Mitglieder es für plausibel hielten, dass systematischer Wahlbetrug durch das Ausradieren unerwünschter Ergebnisse auf den Wahlzetteln betrieben werde.»
Faktenfrei von Wahlbetrug und Wahlmanipulation schwadronieren ist antidemokratisch
Auch die AfD in Deutschland schwadroniert immer wieder faktenfrei von Wahlmanipulation oder Wahlbetrug und zeigt damit eine demokratiefeindliche Haltung.
Lamberty/Nocun schreiben dazu:
«Als die AfD 2013 den Einzug in den Deutschen Bundestag nur knapp verpasste, verbreiteten zahlreiche Mitglieder Informationen über einen angeblichen Wahlbetrug. Zwischen 18 Uhr am Wahltag und 10 Uhr am Folgetag wurden laut dem Handelsblatt allein auf der offiziellen Facebook-Seite der Partei mehr als 300 Kommentare verfasst, in denen gefälschte Ergebnisse spekuliert wurde.»
Lamberty/Nocun weisen in diesem Zusammenhang auf den Proportional Bias hin, wonach zu als gross empfundenen Ereignissen auch ‘grosse Ursachen’ vermutet werden:
«Statt beispielsweise zu glauben, für den historischen Einzug ins Parlament hätten schlichtweg einige wenige Stimmen gefehlt, ist es verlockender, eine den gewichtigen Umständen als ‘angemessen’ empfundene Ursache anzunehmen.»
Da passt ein eingebildeter Wahlbetrug perfekt.
Im Jahr 2016 fürchtete die AfD sich offenbar so stark vor Wahlbetrug, dass sie ihre Mitglieder in Baden-Württemberg zur Wahlbeobachtung aufrief. Für den Politologen Wolfgang Seibel ist diese Forderung vor allem «Propaganda».
Diese Forderung «zielt darauf ab, Misstrauen zu säen in normale demokratische Abläufe», sagte der Professor für Politik- und Verwaltungswissenschaft der Universität Konstanz:
«Das ist ein Beitrag zur Diskreditierung demokratischer Institutionen und unterstreicht, dass die AfD in der Zwischenzeit eine rechtsradikale Partei geworden ist.»
Es besteht nicht der leistete Anlass über Wahlbeobachter nachzudenken, erklärte Seibel auf T-online. Die Wahlbeobachtung sei ein Instrument, das von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in nicht gefestigten Demokratien eingesetzt werde, erklärt der Experte. Die Institution Wahlbeobachter existiere in Deutschland schlicht nicht: «Das ist bei uns nicht vorgesehen. Dafür haben wir eine ordentliche Verwaltung, die die Wahl abwickelt.»
Die Opfermentalität der FPÖ
In Österreich setzt die FPÖ in ihrer Polit-Arbeit konsequent auf verschwörungstheoretische Argumente. Rund um die Bundespräsidentenwahl 2016 streute die Partei und ihre Anhänger fleissig Gerüchte um Wahlbetrug. Nach ein paar Monaten hob der Verfassungsgerichtshof die Stichwahl tatsächlich auf. Nicht, weil Stimmen manipuliert worden wären, sondern weil strenge Vorgaben mehrfach schlampig ignoriert worden sind. Das änderte jedoch nichts daran, dass die FPÖ mit Leidenschaft die Legende pflegt, „das System“ hätte sich gegen sie verschworen. Hier zeigt sich eine Opfermentalität, wie sie von populistischen Parteien oft bewirtschaftet wird. Ausserdem müsste man in Bezug auf die zu Verschwörungen umgedeuteten Pannen bei der ersten Bundespräsidentenwahl auf «Hanlon’s Rasiermesser» hinweisen: «Geh nicht von Böswilligkeit aus, wenn Dummheit, Schlamperei, Inkompetenz, Fehleinschätzung oder Irrtum zur Erklärung ausreichen.»
Nocun/Lamberty nennen unterschiedliche Erklärungen dafür, warum Verschwörungsgerüchte betreffend Wahlbetrug und Wahlmanipulation gestreut werden:
«Die Warnung vor einem äusseren Feind, der die eigene politische Arbeit sabotiert, kann Gruppen zusammenschweissen und das Risiko für das Ausbrechen interner Konflikte reduzieren. Es ist schliesslich leichter, die Schuld bei Dritten zu suchen, als die eigene Wahlkampfstrategie kritisch zu hinterfragen. Das gilt sowohl für die Unterstützer an der Parteibasis als auch für die Parteispitze, welche sich nach einer Wahlniederlage stets auch die Frage nach ‘personellen Konsequenzen’ sowie eine ausführliche Manöverkritik gefallen lassen muss. Wer behauptet, die Ergebnisse seien sowieso gefälscht, kann sich leichter vor solchen unbequemen Debatten drücken.
Wer an eine grosse Wahlverschwörung glaubt, kann sich ausserdem in der Sicherheit wiegen, dass die Zahl der Unterstützer viel grösser sein dürfte, als das wenig befriedigende Wahlergebnis hergibt. Im Extremfall reicht so eine Fehlwahrnehmung sogar bis hin zur Überzeugung, als Kleinstpartei nicht weniger als die ‘schweigende Mehrheit’ zu vertreten. Es ist daher rational nachvollziehbar, dass sich einige Akteure handfeste Vorteile durch die Verbreitung von derartigen Falschinformationen versprechen. Gleichwohl kann man jedoch davon ausgehen, dass der grosse Teil derjenigen, die solche Nachrichten streuen, aufrichtig vom Wahrheitsgehalt überzeugt ist.»
Hintergrund dieser Überzeugungen ist oft eine starke Polarisierung in Politik und Gesellschaft. Daraus ergibt sich dann ein starkes Misstrauen gegenüber dem politischen Gegner und gegenüber staatlichen Institutionen. Siehe dazu auch:
Über toxische Zweifel und toxisches Misstrauen
Aber es gibt doch auch echten Wahlbetrug?
Kritik am Ablauf von Abstimmungen und Wahlen sollte nicht pauschal als Verschwörungserzählung abgetan werden. Zwar zirkulieren vor solchen Veranstaltungen in sozialen Netzwerken oft falsche Anschuldigungen über angebliche Manipulationen. Doch natürlich gab und gibt es immer wieder Wahlen und Abstimmungen, bei denen Manipulationen nachweislich stattgefunden haben. Nocun/Lamberty schreiben dazu:
«In den USA gehört das sogenannte gerrymandering, also die strategische Umorganisation von Wahlkreisen, zu der Palette vollkommen legaler Methoden, um die Chancen einer Partei auf den Wahlsieg zu erhöhen. Die Organisation Associated Press geht davon aus, dass die Republikaner bei den Kongresswahlen 2016 allein dank dieser Methode bis zu 22 zusätzliche Sitze erringen konnten. Ebenso ist es vollkommen legitim, darüber zu diskutieren, ob Systeme der Wählerregistrierung (wie in den USA üblich) sowie die Öffnungszeiten und Verteilung von Wahllokalen sich auf die Wahlbeteiligung bestimmter Gruppen auswirken. Auch über die zahlreichen Manipulationsmöglichkeiten von Online-Wahlen und Wahlcomputern wurde aus gutem Grund diskutiert. Nicht zuletzt gibt es natürlich auch Länder, in denen kaum Kontrollinstanzen existieren und in denen Organisationen wie beispielsweise Amnesty International vor Wahlbetrug warnen.
Bei Verschwörungserzählungen geht es aber nicht um derartige fundierte Kritik, basierend auf beobachtbaren Missständen. Stattdessen werden – ohne handfeste Belege zu nennen – Behauptungen in den politischen Raum gestellt, die mit gravierenden Anschuldigungen verbunden sind.»
Haltlose Unterstellungen von Wahlbetrug lenken von den beschriebenen realen Manipulationsmöglichkeiten ab. So gibt es beispielsweise keine konkreten Hinweise dafür, dass der britische Geheimdienst gegen den Brexit aktiv wurde. Dagegen enthält ein Bericht des britischen «Parlamentskomitees für Geheimdienste und Sicherheit» Hinweise darauf, dass Gelder kremlnaher russischer Oligarchen zugunsten des Brexit Einfluss nahmen. Auch das schottische Unabhängigkeitsreferendum 2014 versuchte der Kreml zu beeinflussen. Die russische Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahlen 2016 zugunsten von Donald Trump ist hier auf Wikipedia dokumentiert. Seit dieser Wahl diskutiert man in vielen Ländern über Gefahren digitaler Wahlmanipulationen. Als Werkzeuge digitaler Meinungsmache und Manipulation sind beispielsweise Social Bots, Microtargeting, „Fake News“, Messaging-Dienste und Hacks im Gespräch. Im brasilianischen Wahlkampf zum Beispiel wurden massenhaft Falschmeldungen zugunsten von Bolsonaro via den Messenger WhatsApp verteilt. Siehe dazu: Die brasilianische Lügenfabrik (Spiegel).
Verschwörungserzählungen über Wahlbetrug haben weitreichende Konsequenzen
Gerüchte über Verschwörungserzählungen sollten nicht als harmlose Spinnerei abgetan werden. Denn die Folgen können sehr bedeutsam sein.
Wer aufgrund solcher Nachrichten glaube, das Ergebnis einer Wahl sei nicht rechtens, verliere das Vertrauen in das Fundament der Demokratie, schreiben Lamberty/Nocun. Die Überzeugung, dass eine Wahl gefälscht wurde, wirke sich auf die Betrachtung aller politischen Debatten aus:
«Die im Parlament abgebildeten Mehrheitsverhältnisse und danach getroffenen Entscheidungen werden als nicht legitim erachtet, Politiker als ‘Marionetten’ verspottet. Letztendlich hat dies zur Folge, dass Verschwörungsgläubige sich nicht nur permanent mit einer vermeintlichen ’Herrschaft des Unrechts’ konfrontiert sehen. Derartige Gerüchte können auch ausschlaggebend dafür sein, dass Menschen irgendwann beschliessen, Wahlen grundsätzlich fernzubleiben.»
Das Misstrauen gegen die Institutionen mache sie zynisch. Im Extremfall könne der fehlende Glaube an jedwede Möglichkeit der Veränderung innerhalb des politischen Systems sogar dazu führen, dass Anhänger Gewalt als letzten verbliebenen Ausweg zur Durchsetzung ihrer politischen Interessen sehen. Die Konsequenzen daraus können verheerend sein, schreiben Lamberty/Nocun.
Verschwörungserzählungen wirken auch auf jene, die nicht daran glauben
Die Verbreitung von Verschwörungserzählungen über politische Fragen wirkt nicht nur auf diejenigen, die daran glauben. Wer ständig über klassische Medien oder soziale Netzwerke mit Geschichten über eine mutmassliche Verschwörung konfrontiert wird, kann sich diesem Einfluss kaum ganz entziehen. Solche Meldungen können auch bei denjenigen Zweifel säen, die den Gerüchten eigentlich keinen Glauben schenken wollen.
Ungarn bietet dazu ein bedenkliches Beispiel. Für Premier Viktor Orban gehören antisemitische Verschwörungstheorien quasi zum Regierungsprogramm. Die jahrelange Staatspropaganda und Gehirnwäsche verfehlt ihre Wirkung in nicht. Im November 2018 stellte der Budapester Thinktank Political Capital die Resultate einer Umfrage vor, die der Empfänglichkeit der Bevölkerung für Verschwörungstheorien auf den Zahn fühlte: 40 bis 50 Prozent der Befragten in Ungarn hängen demnach zum Teil antisemitischen Verschwörungstheorien an. 51 Prozent glauben, dass der ungarischstämmige Holocaust-Überlebende George Soros „Flüchtlinge nach Europa liefern will“ – eine Standard-Phrase der Orbán-Propaganda. Nur 21 Prozent widersprechen dieser Behauptung, 24 Prozent zeigen sich unbestimmt. Überraschend ist dabei, dass auch 39 Prozent der Anhänger linker und liberaler Parteien die falsche Unterstellung für zutreffend halten.
Siehe dazu: Orban Viktor – Verschwörungstheorien als Regierungspolitik
Lamberty/Nocun schreiben:
«Wenn etwa der Name eines Politikers häufig mit bestimmten Anschuldigungen verknüpft wird, wirkt sich das darauf aus, wie wir diese Person beurteilen. Besonders im politischen Kontext kann Sprache eine ungeheure Macht entfalten. Der Ausspruch What fires together, wires together geht auf eine Theorie des Psychologen Donald Olding Hebb zurück. Gemeint ist damit Folgendes: Wenn Begriffe stets zusammen genannt werden, entsteht hierdurch eine Verknüpfung in unserem Gehirn.»
Darum wiederholte Donald Trump im Wahlkampf seine Anschuldigungen gegen Hillary Clinton und seine Spekulationen über einen Wahlbetrug bei seinen Auftritten gebetsmühlenartig. Trump bringt die Diffamierungen seiner politischen Gegner auf eine Kurzformel und macht quasi ein Label daraus: «Crooked Hillary» (betrügerische Hillary), «Lyin Ted» (Lügen-Ted).
Fazit
Einen Wahlbetrug zu unterstellen, obwohl es dafür keine hinreichenden Anzeichen gibt, und nur um die Wahl zu diskreditieren, ist ein schwerwiegender Verstoss gegen die demokratischen Regeln. Das lässt sich wohl am besten unterstreichen, indem nochmals auf das Eingangs aufgeführte Zitat von Gary Kasparow hingewiesen wird:
„Eine faire Wahl als gefälscht zu bezeichnen, ist so kriminell wie eine gefälschte Wahl fair zu nennen.“
Quellen:
“Wie Demokratien sterben – und was wir dagegen tun können”, von Steven Levitsky, Daniel Ziblatt (Seiten 229/230)
Donald Trump: US-Präsidentschaftskandidat warnt vor Wahlmanipulation (Spiegel online, Quelle für Kasparow-Zitat)
Fake Facts, Wie Verschwörungstheorien unser Denken bestimmen, von Pia Lamberty und Katharin Nocun (Seiten 81 – 83)
Hilfe, Verschwörer! Warum die FPÖ so gerne Gespenster sieht (Kurier)
Siehe ausserdem:
Verschwörungstheorie vom Wahlbetrug? Auch bei US-Demokraten