Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz stellen Teile der Protestbewegung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen die Legitimität staatlicher Institutionen infrage. Das betrifft aus Sicht des Inlandsgeheimdienstes insbesondere Akteure aus der Querdenker-Bewegung. Infolgedessen beobachtet das Bundesamt Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Damit darf der Verfassungsschutz jetzt zum Beispiel Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln. Die Behörde …
Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-BewegungWeiterlesen