In Deutschland vermuten beinahe ausschließlich AfD-Anhänger, weitere Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker Betrug und Manipulation bei der Bundestagswahl 2021. Verglichen mit den USA ist somit nur eine kleine Gruppe von einem angeblichen Wahlbetrug überzeugt.
Forscherinnen des Instituts für strategischen Dialog (ISD) haben im Rahmen der Bundestagswahl 2021 eine Studie durchgeführt mit dem Ziel „organisierte Bemühungen zu identifizieren, die das gesellschaftliche Vertrauen in die Integrität der Wahl untergraben“. Die bei der unabhängigen Denkfabrik beschäftigten Autorinnen Julia Smirnova und Hannah Winter führten zu diesem Zweck ein „ethnographisches Monitoring“ der Plattformen Facebook, Twitter, Instagram, TikTok, VK und Telegram durch. Dabei wurden die zentralen Schlüsselwörter, Taktiken und Akteuren in den Kanälen und Gruppen täglich dokumentiert.
Die beiden Autorinnen fanden sowohl im Vorfeld der Wahl als auch am Wahltag eine Reihe von Versuchen, die das Vertrauen der Allgemeinbevölkerung in die Wahl verringern sollten. Als Beispiel nennen die Forscherinnen „tatsächliche und vermeintliche Fehler und Unregelmäßigkeiten in den Wahllokalen“, die aus dem Zusammenhang gerissen wurden, damit sie als vermeintliche Belege für einen systematischen Wahlbetrug verwendet werden können.
Kein Wahlbetrug in Deutschland
Wie entstehen die Unterstellungen vom Wahlbetrug?
Die Studie führt dazu aus: «Korrekt abgelaufene Abläufe wurden falsch ausgelegt und als Evidenz für Wahlmanipulation dargestellt.»
Eine Reihe von Nutzerinnen und Nutzern verschiedener Plattformen äusserte überdies „unbegründete Betrugsvorwürfe“ und sprach der Wahl pauschal ihre Legitimität ab. Begründet wurden diese Aussagen häufig mit „diversen Verschwörungsmythen“. Einige Akteure nutzen darüber hinaus Falschinformationen über den angeblichen Wahlbetrug in den USA als Beleg dafür, dass auch in Deutschland Wahlbetrug stattfinden könnte.
AfD streut Zweifel
Die Studienresultate belegen, dass die Alternative für Deutschland (AfD) und einzelne Politiker sich gezielt daran beteiligt haben, Zweifel an der Sicherheit der Briefwahl zu streuen. Die AfD hat dazu bezahlte Anzeigen auf Instagram und Facebook geschaltet, laut denen die Briefwahl besonders leicht zu manipulieren sei. Offizielle Accounts der AfD und einiger Kandidaten haben darüber hinaus in Verbindung mit Behauptungen, laut denen die Bundestagswahl 2021 manipuliert sei, zur Wahlbeobachtung aufgerufen.
Grosse Mehrheit vertraut der Bundestagswahl 2021
Trotz vieler Versuche, mit denen die Integrität der Wahl untergraben werden sollte, haben sich die Internetnutzer in Deutschland als sehr resilient gezeigt. Verglichen mit den USA konnte das Narrativ vom Wahlbetrug somit nur eine relativ kleine Gruppe überzeugen.
Dafür sind laut der Studie vor allen strukturelle Gründe verantwortlich wie „ein höheres Vertrauen in Medien sowie ein Wahl- und Parteiensystem, das weniger anfällig für Polarisierung ist“.
Der Verweis auf eine „Corona-Diktatur“, antisemitischen Verschwörungserzählungen sowie generellem Misstrauen gegenüber etablierten Medien und politischen Institutionen seien jedoch Tendenzen, die in Deutschland nach der Wahl weiterhin für Probleme sorgen könnten und darum beobachtet werden sollten.
Quelle:
Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker vermuten Wahlbetrug
(Forschung und Wissen)
Ausserdem:
Wer ohne Faktenbasis Wahlbetrug unterstellt, betreibt die Delegitimierung demokratischer Strukturen. Er oder sie unterminiert das Vertrauen in den Wahlvorgang.
Die Schach-Legende Gary Kasparow bringt es auf den Punkt:
„Eine faire Wahl als gefälscht zu bezeichnen, ist so kriminell wie eine gefälschte Wahl fair zu nennen“
Siehe auch den folgenden Artikel in der Enzyklopädie auf dieser Website:
Wahlbetrug / Wahlmanipulation als Unterstellung und Verschwörungstheorie