Ehemalige Parlamentsmittglieder auf den USA, Kanada und Europa haben einen gemeinsamen Appel für Demokratie und Dialog veröffentlicht. Verfasst wurde der Appel durch die entsprechenden Vereinigungen in den USA, in Kanada und in Europa.
Der Appel lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig:
«Verschwörungstheorien, beispiellose Hetze gegen die Ergebnisse demokratischer Wahlen, die Verbreitung gefälschter Nachrichten trotz eindeutiger Beweise, der Missbrauch von Ängsten vor einer unsichtbaren Pandemie und der Höhepunkt durch einen brutalen und gewalttätigen Mob gefährden die fragile Demokratie».
Er wist darauf hin, dass «Unsere gemeinsamen demokratischen Werte» bedroht sind. Demokratie sei die Voraussetzung für Rechtsstaatlichkeit, die Achtung der Menschenrechte und den Schutz der Schwachen in unseren Gesellschaften.
Sie sei der Garant für die Unverletzlichkeit der Menschenwürde, Freiheit, Gleichstellung der Geschlechter, Toleranz, Religionsfreiheit, Achtung der Minderheiten, kultureller Vielfalt und Frieden.
Demokratie verteidigen
Wahre Demokratie basiere auf Dialog, heisst es in der Erklärung.
Die Unterzeichner verpflichten sich, «die Demokratie zu verteidigen, wann und wo immer sie gefährdet ist, und zu diesem Ziel eng zusammenzuarbeiten.»
Alle Verbände ehemaliger Parlamentarier werden eigeladen, sich dem Appell für Demokratie und Dialog anzuschließen.
Folgende Verbänden haben den Appell verfasst:
☛ Former Members of Congress of the United States of America (FMC).
☛ Association européenne des anciens parlementaires des pays membres du Conseil de l’Europe (FP-AP). Der FP-AP gehört auch die Vereinigung der ehemaligen Mitglieder des Schweizerischen Parlaments an (VEMBV).
☛ Canadian Association of Former Parliamentarians.
Quellen:
Appell für Demokratie (deutsche Übersetzung)
Originaltext «Appeal for Democracy and Dialogue».
Anmerkungen:
Anlass für diesen Appell dürften die Ereignisse um die Präsidentschaftswahl in den USA gewesen sein und die Verschwörungstheorien um einen angeblichen Wahlbetrug, die von Ex-Präsident Donald Trump in die Welt gesetzt wurden. Unberechtigte Vorwürfe des Wahlbetrugs gehören zu den Verschwörungstheorien, die für Demokratien ausgesprochen zersetzend wirken. Siehe dazu:
Wahlbetrug / Wahlmanipulation als Unterstellung und Verschwörungstheorie
Ausserdem:
Warum sind Verschwörungstheorien eine Gefahr für demokratische Gesellschaften?
Verschwörungstheorien unterminieren den Rechtsstaat
Es ist zu hoffen, dass es nicht bei einem Appell bleibt, sondern dass diesem auch Taten zur Verteidigung der Demokratie folgen.